ZVG: Klimaschutz nur im europäischen Ansatz erfolgreich

Die aktuell im Bundeskabinett beschlossene Novelle des Klimaschutzgesetzes nimmt der Zentralverband Gartenbau e.V. (ZVG) mit Sorge zur Kenntnis. Ohne substanzielle, unbürokratische Entlastungen, die gleichzeitig die Umstellung auf CO₂-ärmere Energieformen erleichtern, befürchtet der ZVG eine deutliche Beschleunigung des Strukturwandels und damit die Aufgabe von gärtnerischen Produktionsbetrieben.

„Für einen effektiven Klimaschutz bedarf es einer effizienten Umsetzung, einer angemessenen Unterstützung bei Investitionen sowie eines tragfähigen Schutzes gegen europäische und internationale Wettbewerbsnachteile“, stellt ZVG-Generalsekretär Bertram Fleischer klar.

Vor diesem Hintergrund ist zügig eine Weiterentwicklung des europäischen Emissionshandels nötig, um alle Sektoren zu integrieren und nationale Alleingänge aufzulösen. Der nationale Brennstoffemissionshandel muss schnellstens in einen umfassenden europäischen Brennstoffemissionshandel überführt werden, damit die zu erwartende Verschärfung der CO₂-Bepreisung in Deutschland die europäische und internationale Wettbewerbsfähigkeit nicht weiter belastet.

In der Übergangszeit bedarf es deshalb jetzt umso mehr einer tragfähigen Regelung zur Vermeidung von Carbon-Leakage und zum Erhalt der grenzüberschreitenden Wettbewerbsfähigkeit betroffener Unternehmen. Dafür sind die aktuell vorgesehenen Entlastungsregeln allerdings nicht geeignet.