Am Montag, dem 23. September 2024, fand die Amtsübergabe zwischen Frankreichs bisherigem Minister Marc Fesneau und seiner Nachfolgerin Annie Genevard statt, die nun als französische Ministerin für Landwirtschaft, Ernährungssouveränität und Forstwirtschaft an Fesneaus Stelle tritt.
Die 1956 geborene Genevard wurde vergangene Woche im Kabinett Barnier zur Landwirtschafsministerin berufen. Aktuell hat sie, gemeinsam mit zwei weiteren Parteikollegen, kommissarisch den Vorsitz der konservativen Partei “Les Républicains” inne und gehört zu den sechs Vize-Präsidentinnen und -Präsidenten der französischen Nationalversammlung.
Lösungen finden und handeln
Für Genevard ist der Moment ihrer Ernennung “ein ganz besonderer”. Krisen in der Viehzucht, Wasserüberschuss und -mangel in einigen Regionen, sinkende Erträge in fast allen Produktionsbereichen: Die Betriebe seien geschwächt, sie litten unter der wachsenden Kluft zwischen niedrigen Preisen und steigenden Kosten. “Es herrscht große Besorgnis. Die Erwartungen sind immens, das weiß ich”, so Genevard bei ihrer Antrittsrede. ”Ich will und muss schnell vorankommen und dafür sorgen, dass in den kommenden Wochen erste Ergebnisse auf den Höfen der Landwirte sichtbar werden”, betonte sie. Der Wahlkampf habe die Landwirtschaft zu sehr belastet. Es gelte nun vor allem, zunächst Lösungen zu finden, bevor Verbote ausgesprochen werden, so die Ministerin, und auch eine übertriebene Auslegung von EU-Normen zu vermeiden. Sie wolle sich nun dafür einsetzen, Rechtsvorschriften zu vereinfachen und das Thema Spiegelklauseln vorantreiben. Auch die jungen Generationen und vor allem auch Landwirtinnen sowie die Überseegebiete Frankreichs gehörten zu ihren Prioritäten, gab Genevard an, doch wolle sie jetzt nicht ins Detail ihrer Agenda gehen. Sie werde sich nun zunächst mit Vertreterinnen und Vertretern der Berufsverbände und Gewerkschaften treffen. “Ich möchte zuhören, bevor ich spreche, und vor allem, bevor ich handele. Der Premierminister hat es gesagt: Reden ist nicht Handeln. Und unsere Aufgabe in dieser Regierung ist es, schnell zu handeln, wenn die Dringlichkeit es gebietet, und gerecht zu handeln”, so die neue Landwirtschaftsministerin Annie Genevard abschließend.
Fesneau: Verpflichtungen weiter einhalten
Der bisherige Minister Marc Fesneau wünschte ihr bei ihren Vorhaben viel Erfolg und betonte, dass in den aktuellen Krisenzeiten die im vergangenen Winter eingegangenen Verpflichtungen einzuhalten sind, und das “über die große Zahl der bereits umgesetzten Verpflichtungen hinaus“. Er betonte auch, wie wichtig es ist, sich in die Lage der Landwirte zu versetzen, die Zukunft vorzubereiten und strukturelle Antworten auf die Schwierigkeiten zu finden, mit denen sich die Branchen aktuell konfrontiert sieht. „Die Landwirtschaft verdient ein klares Wort, das gehalten wird. Sie ist bereit für Veränderungen, wenn der eingeschlagene Weg ein Weg des Vertrauens, des Respekts und des gegenseitigen Verständnisses ist”, so Fesneau. Er habe stets versucht, ein Gleichgewicht zu finden zwischen dem Ziel der Ernährungssouveränitit und dem agrarökologischen Übergang.
