Das Portfolio des bisherigen Umweltausschusses im Europäischen Parlament wird künftig wohl auf zwei Fachausschüsse aufgeteilt. Wie verschiedene Brüsseler Kreise gegenüber AGRA Europe bestätigten, sollen die Themenkomplexe Gesundheit und Lebensmittelsicherheit sowie Pflanzenschutz in einen neuen Gesundheitsausschuss überführt werden.

Europäische Flagge weht vor dem Gebäude der Europäischen Kommission

Image: Europäische Kommission

Die Bereiche Umwelt und Klima würden weiterhin im dann wohl kleineren Umweltausschuss verbleiben. Als Grund für die Neuorganisation wird übereinstimmend die hohe Arbeitsbelastung durch die große Zahl an Gesetzesvorschlägen in der vergangenen Legislaturperiode genannt.

Details über die Anzahl der künftigen Vollmitglieder sind dem Vernehmen nach noch nicht abschließend geklärt. Der bisherige Umweltausschuss ist mit aktuell 84 Vollmitgliedern das mit Abstand größte Fachgremium in der EU-Volksvertretung. Im Vergleich dazu sitzen im Landwirtschaftsausschuss bisher 46 Abgeordnete als vollwertige Mitglieder. Gerüchte, dass der Landwirtschaftsausschuss mit dem Fischereiausschuss zusammengelegt werden soll, wurden bisher von offizieller Seite noch nicht bestätigt.

Unterdessen mehren sich die Hinweise, dass es innerhalb der Generaldirektionen in der EU-Kommission zu einer Neuverteilung von Zuständigkeiten kommen soll. Demnach könnte die einflussreiche Generaldirektion für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit (DG SANTE) die Verantwortung für die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, neue genomische Techniken sowie Tier- und Pflanzengesundheit an die Generaldirektion für Landwirtschaft (DG AGRI) abgeben. Gleiches gilt für die Portfolios Tierschutz und die Zulassung von Pflanzensorten. Endgültig bestätigt sind diese Pläne allerdings noch nicht. Sollte es aber zu dieser Neuordnung kommen, könnte diese dem Vernehmen nach im November vollzogen werden. Bekanntlich ist der 1. November der offizielle Start des neuen Kommissionskollegiums.

Ebenfalls im Gespräch ist ein neuer Kommissarsposten im Rang eines Vizepräsidenten für Nahrungsmittel. Dieser könnte dann mehrere Kommissare mit entsprechenden Zuständigkeiten unter sich haben. Zu Festlegungen ist es aber auch hier offenbar noch nicht gekommen. AgE

 

 

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