Nador Cott Protection SAS und Sainsbury’s freuen sich bekannt zu geben, dass sie ihren Rechtsstreit vor dem englischen High Court (Klage Nr. HP-2024-000001) auf der Grundlage beigelegt haben, dass Sainsbury’s seine Produktspezifikation geändert hat und Tang Gold aus dem Verkauf nehmen wird, bis der Ausgang anderer Verfahren bezüglich Tang Gold und/oder Nadorcott feststeht.
Diese Einigung folgt auf die Zurückweisung der von Eurosemillas eingereichten Nichtigkeitsklage gegen den gemeinschaftlichen Schutz von Nadorcott durch die EU-Gerichte am 11. September 2024 (Urteil vom 11. September) sowie auf die Entscheidungen von EU- und internationalen Behörden, die nach Ansicht von Nador Cott Protection die Auffassung stützen, dass Tang Gold eine im Wesentlichen von Nadorcott abgeleitete Sorte ist und daher eine Verletzung von Nadorcott darstellt (siehe hier) sowie die Entscheidungen des Gemeinschaftlichen Sortenamtes, aus denen hervorgeht, dass zwischen Tang Gold und Nadorcott nur zwei Unterschiede bestehen, die sich auf die Fruchtbarkeit beziehen. Der Rechtsstreit gegen Sainsbury’s vor den englischen Gerichten wurde eingeleitet, nachdem NCP Unterlassungserklärungen an verschiedene Supermärkte in verschiedenen europäischen Gerichtsbarkeiten geschickt hatte. NCP teilte mit, seine Exklusivrechte an Nadorcott weiterhin zu verteidigen und sich das Recht vorzubehalten, alle geeigneten Maßnahmen zu ergreifen, um eine unbefugte Verwertung seines geistigen Eigentums in allen relevanten Rechtsordnungen zu verhindern.