Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) ist in Sachen Transparenz und Unabhängigkeit grundsätzlich gut aufgestellt. Das wird der Behörde von einer Studie bescheinigt, die Wissenschaftler der Universität Maastricht im Auftrag des Europaparlaments angefertigt haben. Wie vergangene Woche bei der Vorstellung der Studie im Umweltausschuss aber deutlich wurde, haben die Autoren ungeachtet dessen noch mehrere Verbesserungsvorschläge.
Dazu gehört u.a. die Festsetzung einer Frist für die Bearbeitung von Anfragen zur Bereitstellung von Dokumenten; die Wissenschaftler empfehlen hier ein Maximum von 15 Arbeitstagen. In Sachen Unabhängigkeit sprechen sich die Autoren dafür aus, die Vorgaben zur Vermeidung von Interessenkonflikten bei Experten aus den Mitgliedstaaten klarer zu gestalten. Zur Sprache kam im Rahmen der Ausschusssitzung auch die wissenschaftliche Veröffentlichung über die Zulassung von Pflanzenschutzmitteln, die in der vergangenen Woche für Aufsehen gesorgt hatte. Laut dem Papier haben in der Vergangenheit mehrere Pflanzenschutzmittelhersteller im Zulassungsprozess den EU-Behörden Studien zur Entwicklungsneurotoxizität vorenthalten. Aufgefallen war das bei einem Abgleich mit den Informationen, die den US-amerikanischen Zulassungsbehörden vorgelegt worden waren. Der Vertreter der EFSA, der Leiter der Rechtsabteilung Dr. Dirk Detken, räumte ein, dass die Vorenthaltung von Studien ein Anlass zur Besorgnis sei. Zugleich wies er darauf hin, dass auch die jüngste Reform der maßgeblichen Vorschriften daran festgehalten habe, die Zusammenstellung der für eine Zulassung notwendigen Untersuchungen den Antragstellern aufzugeben. Laut Detken ist allerdings mittlerweile eine Anmeldung aller für eine Zulassung angefertigten Studien vorgesehen, so dass der Behörde alle Arbeiten bekannt sein sollten. Die unterschlagenen Studien könnten indes in Brüssel noch ein weiteres Nachspiel haben. Bereits am 1. Juni hatte der Vorsitzende des Umweltausschusses, Pascal Canfin, angekündigt, das Thema im Rahmen einer öffentlichen Anhörung aufzugreifen. AgE
