Die die Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) stellt in ihrem jüngsten Bericht zur Entwicklung der Agrarpolitiken zur Europäischen Union fest, dass die Gesamtunterstützung für den landwirtschaftlichen Sektor in den vergangenen 20 Jahren relativ gesehen gesunken ist.
In den Jahren 2021 bis 2023 betrug der Anteil dieser Unterstützung schätzungsweise 0,6 % des Bruttoinlandsprodukts (BIP), verglichen mit noch 1 % im Zeitraum 2000 bis 2002. Berichtet wird, dass sich der EU-Haushalt für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung im Jahr 2023 auf 52,5 Mrd Euro belief, und damit um 2,6 Mrd Euro kleiner ausfiel als 2022. Dies sei vor allem auf den Rückgang der Mittel für die Zweite Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) zurückzuführen. Die Ausgaben unter der Ersten Säule betrugen 2023 rund 40,5 Mrd Euro, die unter der Zweiten 11,9 Mrd Euro. Im Rahmen der Ersten Säule werden auch Marktstützungsmaßnahmen finanziert, die laut OECD 6,3 % des gesamten EU-Agrarbudgets ausmachten. Leichte Kritik übt die Organisation an der jüngsten Rücknahme verschiedener Agrarumweltanforderungen.
Anstatt die Flexibilität einzelner Maßnahmen zu erhöhen, sollte eine Reform der Konditionalität in Betracht gezogen werden, indem man sich auf die Durchführung einer reduzierten Anzahl von Praktiken konzentriere, die in einem größeren Umfang durchsetzbar und überwachbar seien, empfiehlt die OECD. An anderer Stelle heißt es aber, dass die agrarpolitische Agenda der EU „vielversprechende neue Ansätze und Prioritäten“ enthalte. Wie erfolgreich diese sein würden, hänge weitgehend von den Entscheidungen der EU-Mitgliedstaaten bei der Ausgestaltung und Umsetzung ab. Angemahnt werden eine bessere Transparenz über die Fortschritte in den Mitgliedsländern sowie ergebnisorientiertere Ansätze bei der Politikgestaltung, um die Wirksamkeit der Maßnahmen zu steigern. AgE
