Elipso, der französische Verband der Hersteller und Verarbeiter von Kunststoffverpackungen und sein deutsches Pendant, die IK Industrievereinigung Kunststoffverpackungen e.V., wollen die europäische Verordnung über Verpackungen und Verpackungsabfälle (PPWR) und ihre zahlreichen Durchführungsbestimmungen sowie die Entwicklung von Leitlinien und Normen weiterhin aktiv und gemeinsam mitgestalten.
„Unsere beiden Organisationen verfügen über ein komplementäres Fachwissen. Jetzt gilt es, die jeweiligen Stärken zu mobilisieren, um die verschiedenen Interessengruppen von der Notwendigkeit eines einheitlichen und fairen Ansatzes für unseren Verpackungssektor zu überzeugen. Plastikdiskriminierende Strafen sind ein ökologischer Irrweg und führen zu nichts”, betont ELIPSO-Geschäftsführer Gaël Bouquet. „Als nationale Verbände sprechen die IK und ELIPSO erfolgreich mit einer starken Stimme für ihre Mitglieder. Wir sehen jedoch zunehmende europäische Herausforderungen, insbesondere bei der PPWR und dem Chemikalienrecht, die wir nur gemeinsam bewältigen können”, so Dr. Martin Engelmann, Hauptgeschäftsführer der IK. Die beiden Fachverbände haben daher beschlossen, ihr Wissen und ihre Expertise zu bündeln und auf europäischer Ebene einen Fahrplan mit einer Reihe von Maßnahmen in verschiedenen Bereichen zu entwickeln: Regulierung, Recyclingfähigkeit, Rezyklateinsatz, Wiederverwendung, Gesundheit und Pflege.
Kritische Auseinandersetzung mit der PPWR
Die Verabschiedung der PPWR, so teilen beide Verbände unisono mit, sei einerseits eine gute Nachricht für die Hersteller von Kunststoffverpackungen, da sie auf eine einheitliche Regelung für den Binnenmarkt abzielt. Die Verordnung sei jedoch sehr erklärungsbedürftig. Die beiden Organisationen hätten daher beschlossen, gemeinsame Leitlinien für ihre Mitglieder auszuarbeiten, um die für sie geltenden Verpflichtungen klar und eindeutig zu formulieren.
Andererseits müssten die gleichen Regeln für alle gelten. Die von der Kanzlei Dentons durchgeführte und von den beiden Organisationen kofinanzierte rechtliche Analyse des europäischen Textentwurfs habe gezeigt, dass Materialien unterschiedlich behandelt würden. Das stehe im Widerspruch zum Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Es habe den Anschein, dass Kunststoffverpackungen von gesetzlichen Beschränkungen betroffen seien, die ausschließlich für sie gelten, ohne dass es dafür objektive Gründe gäbe. Abgesehen von dieser Diskriminierung und Fragen des lauteren Wettbewerbs enthalte die PPWR zahlreiche Widersprüche und spezifische nationale Regelungen von zweifelhafter Rechtmäßigkeit. IK und ELIPSO beratschlagen derzeit über den institutionellen und juristischen Umgang mit den Folgen des europäischen Textes.
„Auf jeden Fall freuen wir uns, dass unsere Organisationen angesichts der enormen ökologischen Transformation unserer Industrie noch enger zusammenarbeiten”, so Martin Engelmann und Gaël Bouquet abschließend.
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