Zwar sei man der Auffassung, dass dieses Assoziierungsabkommen die größte Übereinkunft seiner Art darstelle und das Potenzial habe, ein für beide Seiten vorteilhaftes offenes Marktgebiet mit etwa 800 Mio Bürgern zu schaffen, heißt es in dem Beschluss des EU-Parlaments. Allerdings müsse diese Übereinkunft - wie alle EU-Handelsabkommen - auch einen fairen Wettbewerb und die Einhaltung der europäischen Produktionsstandards und -methoden gewährleisten. Nachbesserungen fordern die EU-Volksvertreter vor allem im Nachhaltigkeitskapitel. Konkret müssten die spezifischen Verpflichtungen bei den Arbeitsrechten und dem Umweltschutz einschließlich der Umsetzung des Pariser Klimaschutzabkommens optimiert werden.
Die handelspolitische Sprecherin der Grünen/EFA-Fraktion, Anna Cavazzini, betonte, es sei das erste Mal, dass das Europaparlament ein „so deutliches Zeichen“ gegen ein Handelsabkommen setze. Der „brennende Amazonas“ habe bei der Abstimmung eine wichtige Rolle gespielt. „Die Unzulänglichkeiten des Abkommens können nicht durch Absichtserklärungen oder andere Tricks, die den Vertrag selbst nicht ändern, gemildert werden“, betonte die Grünen-Politikerin. Sie drängte zudem darauf, den Green Deal mit sanktionierbaren Umwelt- und Menschenrechtsstandards vollständig in das Mercosur-Abkommen zu integrieren. Kritik an der Einigung mit den Südamerikanern kam auch von der österreichischen EVP-Agrarpolitikerin Simone Schmiedtbauer. In Zeiten der Klimakrise, der neuen Green-Deal-Ziele und der Auswirkungen der Corona-Krise auf die Wirtschaft erübrige sich die Diskussion über den Handel mit Ländern, die beabsichtigten, den EU-Markt mit billigen Produkten fluten zu wollen, unterstrich Schmiedtbauer. AgE
