Die EU-Kommission hat einen Vorschlag vorgelegt, der darauf abzielt, den Güterverkehr nachhaltiger zu gestalten, indem die Wettbewerbsfähigkeit des intermodalen Güterverkehrs – des Güterverkehrs mit zwei oder mehr Verkehrsträgern – gegenüber dem reinen Straßengüterverkehr verbessert wird.
Mit dem Vorschlag werde die geltende Richtlinie über den kombinierten Verkehr aktualisiert und das Paket zur Ökologisierung des Güterverkehrs ergänzt, das größtenteils im Juli 2023 angenommen wurde. Das Paket werde dem Güterverkehrssektor dabei helfen, seinen Beitrag zur Verwirklichung der Ziele des Grünen Deals in der EU zu leisten, heißt es in einer EU-Mitteilung.
Die Überarbeitung wird den intermodalen Verkehr effizienter und wettbewerbsfähiger machen. Der Schwerpunkt der Unterstützung liegt auf Vorhaben, die die negativen externen Effekte im Vergleich zu rein straßengebundenen Vorhaben zwischen demselben Anfangs- und Endpunkt um mindestens 40 % verringern. Digitale Plattformen, die im Rahmen der Verordnung über elektronische Frachtbeförderungsinformationen (eFTI) eingerichtet werden, werden ein Berechnungsinstrument bereitstellen, mit dem die Verkehrsveranstalter nachweisen können, ob ihr Betrieb förderfähig ist. Sie übermitteln die erforderlichen Informationen in zugänglicher Form; der Rest wird mit akkreditierten digitalen Systemen geschehen.
Neben bestehenden Regulierungsmaßnahmen sieht der Vorschlag eine Ausnahme von vorübergehenden Fahrverboten vor, wie z. B. Wochenendfahrverbote für den kombinierten Verkehr. Ziel ist es, die Nutzung der Terminalkapazität und anderer Infrastrukturkapazitäten zu verbessern, indem Lkw, die die kurzen Zubringerstrecken durchführen, die Terminals entsprechend den Abfahrtszeiten von Zügen, Schleppkahnen oder Schiffen erreichen können.
„Im Jahr 2022 wurden 13,6 Mrd t Güter auf den Straßen der EU befördert. Dieser Güterverkehr ist für die Wirtschaft der EU von zentraler Bedeutung, und mit steigender Nachfrage müssen wir die Kosten und Emissionen unter Kontrolle halten. Mit unserem Vorschlag werden Lkw weiterhin eine Rolle im Güterverkehr spielen, aber durch ihre Kombination mit anderen, nachhaltigeren Verkehrsträgern wie Lastkähnen, Kurzstreckenseeverkehr oder Zügen werden die externen Kosten des Verkehrs gesenkt und die Nutzung unseres Verkehrsnetzes zum Nutzen der Bürger und unserer Wirtschaft optimiert“, so Adina Vălean, Kommissarin für Verkehr. Der Vorschlag soll nun vom Europäischen Parlament und vom Rat im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens geprüft werden.
