EU-Haushalt für die Zukunft vorgestellt

Der Etat der EU-Kommission sieht für den Zeitraum von 2021 bis 2027 ein Budget von 1,135 Mrd Euro vor, was 1,11 % des Bruttonationaleinkommens der EU27 entspricht.

Der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, sagte: „Der neue Haushalt ist eine Chance, unsere Zukunft als neue, ehrgeizige und solidarische EU27 zu gestalten. Mit dem heutigen Vorschlag haben wir einen pragmatischen Plan vorgelegt, wie man mit weniger mehr erreichen kann. Der wirtschaftliche Wind in unseren Segeln gibt uns etwas Luft, schützt uns aber nicht davor, in einigen Bereichen sparen zu müssen.“

Dazu habe die Kommission kritisch geprüft, wo Einsparungen und Effizienzsteigerungen möglich sind. Die Kommission schlägt vor, die Mittel für die Gemeinsame Agrarpolitik und die Kohäsionspolitik moderat - beide um etwa 5 % - zu kürzen. Beide Bereiche sollen zudem modernisiert werden, damit sie mit weniger Mitteln auskommen und neue Prioritäten erarbeiten können.

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