Foto: Europäische Kommission

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Der Haushaltsentwurf der Europäischen Union für das Jahr 2018 sieht gegenüber dem Vorjahr eine Steigerung des Agrarbudgets für marktbezogene Ausgaben und Direktbeihilfen um 2,1 % auf insgesamt 43,5 Mrd Euro vor.

In dem von EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger kürzlich präsentierten Etatentwurf steigen nach Angaben von Agra Europe die geplanten Ausgaben aller Politikbereiche jedoch im Vergleich zum Vorjahr um insgesamt 8,1 %. Dafür sei insbesondere der Anstieg der Infrastrukturfonds verantwortlich, welche in Teilen auch dem ländlichen Raum zu Gute kämen, heißt es. Das Budget für den gesamten Agrarhaushalt hat einen Anteil von 37 % an allen Mittelzuweisungen der EU für das Jahr 2018. Am Bruttonationaleinkommen aller 28 EU-Mitgliedstaaten haben sämtliche finanziellen Zuweisungen des EU-Haushalts einen Anteil von 1,02 %. Mit Blick auf den anstehenden Brexit erwartet die Kommission keinen direkten Einfluss auf den Haushalt für 2018, da das Vereinigte Königreich dann aller Voraussicht nach noch vollwertiges Mitglied der Gemeinschaft sein dürfte. Allerdings wird der britische Rückzug aus der Gemeinschaft mit Blick auf die Haushaltsplanungen zum Teil auch mit Sorge gesehen. Gegenüber der Presse äußerte Oettinger die Sorge, dass Großbritannien die Budgetplanung für 2018 mit einem Veto blockieren oder dieses Mittel zumindest als Faustpfand in den anstehenden Verhandlungen einsetzen könnte.