DRV: Forderung nach zügiger Regierungsbildung

„Der tiefgreifende Transformationsprozess, in dem sich die Agrar- und Ernährungswirtschaft befindet, lässt keine Zeit für langwierige Koalitionsverhandlungen. Es muss zügig zu einer Regierungsbildung kommen.“ Dies stellte Franz-Josef Holzenkamp, Präsident des Deutschen Raiffeisenverbands (DRV), am Wahlabend heraus und machte zudem deutlich: „Unsere Unternehmen benötigen Planungssicherheit, um die Bevölkerung verlässlich mit Nahrungsmitteln und Energie versorgen zu können. Von der künftigen Bundesregierung erwarten wir eine ideologiefreie, lösungsorientierte Sacharbeit und verlässliche, faire Wettbewerbsbedingungen.“

Holzenkamp betonte: „Klimaschutz ist essenzieller Teil des nachhaltigen Selbstverständnisses unserer Raiffeisengenossenschaften.“ Die neue Bundesregierung müsse hierbei mehr auf ökonomische Anreizsysteme und weniger auf eine Regelungs- und Verbotskultur setzen. Es gelte, wissenschaftliche Erkenntnisse in die Praxis zu überführen und Innovationen in der Agrarwirtschaft zu fördern. Damit der eingeschlagene Transformationsprozess nicht ins Stocken gerät, sei es von elementarer Bedeutung, Deutschland mit nationalen Maßnahmen im europäischen Wettbewerb nicht zu benachteiligen. Mit Blick auf die gesellschaftspolitische Forderung nach Veränderungen in der Nutztierhaltung fordert Holzenkamp eine zügige Umsetzung der Empfehlungen der Borchert-Kommission. „Es liegen Lösungsansätze der Wirtschaft vor. Die Politik muss jetzt umsetzen.“ Holzenkamp: „Der DRV mit seinen mehr als 1.700 Mitgliedsunternehmen steht für das genossenschaftliche Prinzip, dass miteinander stets mehr erreicht werden kann als alleine. In dieser Tradition freuen wir uns auf den konstruktiven Austausch mit der künftigen Bundesregierung. Ein starkes Ministerium, das die Wirtschaftskraft der ländlichen Räume fördert, ist diesbezüglich von großer Bedeutung.“