Um Landwirte in wirtschaftlichen Schwierigkeiten zu unterstützen, hat die Europäische Kommission im Sommer 2023 ein Hilfspaket für 22 Mitgliedstaaten (ohne Ukraine-Anrainerstaaten) vorgelegt. Deutschland erhält rund 36 Mio Euro von den insgesamt 330 Mio Euro, so das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL).
Mit den Mitteln sollen die Landwirtinnen und Landwirte in den am stärksten betroffenen Sektoren für erlittene finanzielle Verluste entschädigt werden. Freilandobstbau- und Hopfenbetriebe sollen in ganz Deutschland gefördert werden, da dort die Situation besonders kritisch ist. Darüber hinaus gibt es regional auch im Weinbau deutliche Marktprobleme, sodass es auch für diesen eine Förderung geben wird. Die Auszahlung wird bis spätestens zum 31. Januar 2024 erfolgen.
Grundlage für die Entscheidung ist eine Analyse der Kosten- bzw. Erlössituation verschiedener landwirtschaftlicher Sektoren durch das Thünen-Institut (TI). Auf dieser Basis sollen die Sektoren Obst und Hopfen mit einer Hektarprämie unterstützt werden. In Anlehnung an die erste Agrarerzeugeranpassungsbeihilfe aus dem Jahr 2022 soll dafür ein antragsloses Verfahren vorgesehen werden. Die Auszahlung soll fristgemäß bis Ende Januar 2024 durch die Sozialversicherung für Landwirtschaft, Forsten und Gartenbau (SVLFG) erfolgen. Die Möglichkeit, die von der Europäischen Union zur Verfügung gestellten Mittel um bis zu 200 % aufzustocken, wird derzeit noch geprüft. Mindestens – ohne eine Aufstockung durch nationale Mittel– sollen Freilandobstbaubetriebe mit rund 340 Euro pro Hektar unterstützt werden, Hopfenbetriebe mit rund 370 Euro pro Hektar. Damit möglichst viele Betriebe angemessen berücksichtigt werden, soll die Förderung auf 15.000 Euro pro Unternehmen begrenzt werden.
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft bereitet derzeit entsprechende Verordnungsentwürfe vor.
