Der Abbau unnötiger bürokratischer Belastungen ist eine mühsame und kleinteilige Daueraufgabe. Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) stellt sich dieser seit Beginn der Legislatur unter der Leitung von Bundesminister Cem Özdemir und arbeitet eigenen Angaben zufolge beharrlich an Vereinfachungen.
Einen ersten Arbeitsfortschritt legt das BMEL nun mit der BMEL-Initiative zum Bürokratieabbau vor. Darin seien zahlreiche Maßnahmen für den Abbau unnötiger bürokratischer Belastungen benannt. Der Abbau unnötiger Bürokratie bleibe eine Daueraufgabe.
Dazu erklärt Bundesminister Cem Özdemir: „Wenn ich mit den Landwirtinnen und Landwirten vor Ort spreche, dann höre ich immer wieder, dass es die Vielzahl der bürokratischen Belastungen ist, die sie an Grenzen bringt. Da geht es um die Meldung gleicher Daten an unterschiedliche Stellen, um sich unnötig wiederholende Antrags- und Nachweispflichten oder um starre Regelungen, die mit der Praxis nur schwer zu vereinbaren sind. Es geht also um mehr Flexibilität, weniger Doppelarbeit und schlankere Verfahren – und eben nicht darum, unter dem Deckmantel des Bürokratieabbaus andere politische Ziele zu verfolgen. Machen wir uns nichts vor, aufzuräumen ist eine kleinteilige und mühsame Daueraufgabe, aber kein Grund, sich davon abschrecken zu lassen. Ich werbe unermüdlich dafür, dass wir hier alle zusammenarbeiten: EU, Bund und Länder. Nur wenn wir es schaffen, die Summe der Belastungen zu reduzieren, helfen wir dem Berufsstand auch langfristig.“
