Am 21. September tritt das umfassende Wirtschafts- und Handelsabkommen (CETA) zwischen der EU und Kanada vorläufig in Kraft, wie die Europäische Kommission bekannt gab.
Die vorläufige Anwendung von CETA läuft am 21. September nach der Zustimmung durch die EU-Mitgliedstaaten im Rat sowie durch das Europäische Parlament an. Vollständig und endgültig in Kraft treten kann das Abkommen jedoch erst, wenn es von allen EU-Mitgliedstaaten ratifiziert wurde. Die Kommission wird mit den EU-Mitgliedstaaten und Kanada auf eine problemlose und wirksame Durchführung hinarbeiten. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker: „Dieses Abkommen steht für genau die Handelspolitik, die wir uns wünschen: Sie soll ein Instrument für Wachstum sein, vom dem die europäischen Unternehmen ebenso wie die Bürger profitieren, und uns gleichzeitig helfen, unsere Werte zu schützen, die Globalisierung zu meistern und globale Handelsregeln zu gestalten. Das Abkommen war Gegenstand einer umfassenden parlamentarischen Prüfung, die das gewachsene Interesse der Öffentlichkeit an der Handelspolitik widerspiegelt. Der intensive Meinungsaustausch, der über CETA während des gesamten Prozesses stattgefunden hat, ist ein Beweis für den demokratischen Charakter der Entscheidungsfindung auf europäischer Ebene. Ich erwarte, dass die Mitgliedstaaten im Kontext der laufenden nationalen Verfahren zur Ratifizierung des Abkommens eine umfassende Debatte führen, von der niemand ausgeschlossen ist. Jetzt ist es für unsere Unternehmen sowie die Bürgerinnen und Bürger an der Zeit, diese Chance optimal zu nutzen. Zudem wird nun für jedermann deutlich, wie unsere Handelspolitik spürbare Vorteile für alle bringen kann.“